Wie schafft das biblische Recht einen möglichst starken "Rechtsstaat"?

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Wie das biblische Recht die (wahre) Freiheit besser schützt als jedes andere Rechtssystem

"Rechtsstaatlichkeit" ist ein Begriff, mit dem man locker um sich wirft, normalerweise, wenn jemand mit etwas unzufrieden ist, was eine Regierung tut. Es gibt drei Aspekte der Rechtsstaatlichkeit (ungefähr nach A.V. Dicey) :

1. "Rechtsstaatlichkeit, nicht Männer": Sie können nicht wegen eines Verbrechens angeklagt werden, es sei denn, es gibt ein Gesetz in den Gesetzesbüchern, das das, was Sie getan haben, zu einem Verbrechen macht.
2. Jeder, einschließlich aller Regierungsbeamten, unterliegt dem gleichen Gesetz.
3. Bestimmte Grundprinzipien (Rechte, Freiheiten usw.) können von den Gesetzgebern (oder den Richtern) nicht geändert oder aufgehoben werden.

und zu den oben genannten drei von Dicey müssen wir hinzufügen:

4. Alle Gerichtsverfahren sind der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme zugänglich.

Je nachdem, wie viele davon eine zivile Regierung befolgt, können wir sagen, dass es entweder einen "starken" Rechtsstaat oder einen "schwachen" (oder nicht vorhandenen) Rechtsstaat gibt.

Nehmen wir als Beispiel eine Regierung - die Vereinigten Staaten - und sehen wir, wie sie abschneidet.

1. In den Vereinigten Staaten gilt generell, dass Sie nicht wegen eines Verbrechens angeklagt werden können, wenn es kein Gesetz gibt. Da es etwa 500.000 Gesetze gibt, die so gut wie jeden Aspekt Ihrer Tätigkeit abdecken, ist dies natürlich kein Problem für jemanden, der Sie strafrechtlich verfolgen will. Robert H. Jackson war ein ehemaliger Justizminister und Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Er schrieb:

Mit den Gesetzesbüchern, die mit einer großen Auswahl an Verbrechen gefüllt sind, hat ein Staatsanwalt eine faire Chance, zumindest eine technische Verletzung einer Handlung von fast jedem zu finden. In einem solchen Fall geht es nicht darum, die Begehung eines Verbrechens aufzudecken und dann den Mann zu suchen, der es begangen hat, sondern es geht darum, sich den Mann auszusuchen und dann die Gesetzesbücher zu durchsuchen oder Ermittler einzusetzen, um ihm eine Straftat anzuhängen. In diesem Bereich - in dem der Staatsanwalt eine Person auswählt, die er nicht mag oder die er beschämen möchte, oder eine Gruppe unbeliebter Personen auswählt und dann nach einem Vergehen sucht - liegt die größte Gefahr des Machtmissbrauchs bei der Strafverfolgung. Hier wird die Strafverfolgung persönlich, und das eigentliche Verbrechen besteht darin, sich bei der vorherrschenden oder regierenden Gruppe unbeliebt zu machen, den falschen politischen Ansichten anzuhängen oder dem Ankläger selbst gegenüber persönlich unausstehlich zu sein oder sich ihm in den Weg zu stellen.

Übrigens hat Robert Jackson dies bereits 1940 geschrieben. Glauben Sie, dass die Dinge besser geworden sind? Lesen Sie das Buch Three Felonies a Day von Harvey Silverglate.

2. Leider werden Regierungsbeamte in den Vereinigten Staaten routinemäßig von ihrer eigenen Gesetzgebung ausgenommen, durch Immunität (z.B. "staatsanwaltschaftliche Immunität") für verschiedene Handlungen, die sie im Amt vornehmen, geschützt und bei gleichwertigen Gesetzesverstößen oft leichter behandelt als andere Bürger.

3. Einige Rechte/Libergien sind besser geschützt als andere. Aber fragen Sie jeden US-Bürger: "Sind Sie zuversichtlich, dass Ihre Rechte durch das Gesetz vor einer künftigen Sitzung des Kongresses oder des Obersten Gerichtshofs geschützt sind? Ich glaube, ich weiß, welche Antwort Sie erhalten werden.

4. Die meisten Gerichtsverfahren in den Vereinigten Staaten sind der Öffentlichkeit zugänglich, einige jedoch nicht.

Biblisches Gesetz: Ursprung und Höhepunkt der Rechtsstaatlichkeit

Es mag Sie überraschen zu erfahren, dass das biblische Gesetz die erste bekannte Formulierung des "Rechtsstaates" war. Es war auch die stärkste Formulierung überhaupt. Kein anderes Gesetzbuch hat ihr das Wasser reichen können. Sehen Sie sich die folgenden Einschränkungen für den König an, die dem Buch Deuteronomium entnommen sind: 18 It shall be, when he sits on the throne of his kingdom, that he shall write himself a copy of this law in a book, out of that which is before the Levitical priests. 19 It shall be with him, and he shall read from it all the days of his life, that he may learn to fear YHWH his God, to keep all the words of this law and these statutes, to do them; 20 that his heart not be lifted up above his brothers, and that he not turn away from the commandment to the right hand, or to the left, to the end that he may prolong his days in his kingdom, he and his children, in the middle of Israel. Deuteronomy 17:18-20WEB

Dieses Gesetz - dass der König (und damit jeder zivile Regierungsbeamte) selbst dem Gesetz unterliegt - war "einzigartig im alten Nahen Osten" . Warum?

Die umliegenden heidnischen Kulturen behaupteten, Könige seien die Quelle des Rechts. Die Schrift behauptet jedoch, dass JHWH die Quelle des Rechts ist.

In seinem Buch Created Equal: How the Bible Broke with Ancient Political Thought schreibt Joshua Berman:

Allein unter den literarischen Werken des antiken Nahen Ostens behauptet die hebräische Bibel, dass das Gesetz göttlichen Ursprungs ist.

Kombiniert man dies mit dem Verbot, dem Gesetz etwas hinzuzufügen oder etwas davon abzuziehen, erhält man eine möglichst starke Formulierung von "Rechtsstaatlichkeit": 1 Now, Israel, listen to the statutes and to the ordinances which I teach you, to do them, that you may live and go in and possess the land which YHWH, the God of your fathers, gives you. 2 You shall not add to the word which I command you, neither shall you take away from it, that you may keep the commandments of YHWH your God which I command you. Deuteronomy 4:1-2WEB

Auf diese Weise garantieren Sie wahre Freiheit:

1. You give families and individuals a broad mandate to do anything they want (which doesn't break the law) in order to subdue the earth (Gen. 1:28).
2. You enumerate (and thereby limit) the powers of civil government to prosecute only the crimes written in the law (i.e. the judicial case laws).
3. You require at least two actual eyewitnesses in order to bring any prosecution (Deut. 19:15).
4. You don't give the judge (or the prosecutor) any discretion to "threaten" additional charges or "bargain" with the truth of the defendant's plea (Deut. 5:32, Deut. 17:19-20, Deut. 28:14).
5. You command: “don't add anything to this law and don't take anything away,” (Deut. 4:2). There can be no legislation that creates or removes either crimes or civil government powers, period.
6. You require that no part of the civil justice system happens “in secret.” Everyone can scrutinize whether the judicial process is fair and in accordance with Biblical law.

Ihre Rechte werden immer garantiert sein (solange Sie das biblische Gesetz befolgen). Wenn eine Handlung nicht bereits verboten ist, dann ist sie legal. Sie mag unklug und sogar unsicher sein, aber solange Sie nicht jemand anderem Schaden zufügen (oder gegen ein bestehendes Gesetz verstoßen), können Sie nicht aufgehalten werden.

Zum Beispiel ist es nach biblischem Recht der Zivilregierung niemals erlaubt, dies zu tun:

1. Sie zur Teilnahme an einem Krieg einberufen
2. Sie zu zwingen, gegen jemanden auszusagen oder Sie zu foltern, um ein Geständnis zu erzwingen
3. jeglichen freiwilligen wirtschaftlichen Austausch regulieren, verbieten, besteuern oder Preiskontrollen auferlegen (offensichtlich sind Diebstahl und Betrug immer noch korrigierbar)
4. Sie zwingen Sie dazu, von der Regierung die Erlaubnis zu erhalten, einen Vertrag abzuschließen
5. das Rauchen, Essen oder Trinken jeglicher Substanz zu regulieren oder zu bestrafen (obwohl Sie für jegliche Verbrechen, die Sie unter dem Einfluss dieser Substanz begehen, haftbar sind)
6. Sie zwingen Sie, "Nächstenliebe" zu spenden.
7. Sie zwingen Sie, Ihre Kinder auf eine staatliche Schule zu schicken
8. Sie zwingen Sie, die Erlaubnis der Kirche oder der Zivilregierung einzuholen, um heiraten zu dürfen.
9. Sie zwingen, eine bestimmte Form von Geld für geschäftliche Transaktionen zu verwenden.
10. Sie zwingen, mit jedem Geschäfte zu machen (oder umgekehrt)
11. Ihnen zu verbieten, sich oder Ihre Familie gegen einen Angriff zu verteidigen, notfalls mit tödlicher Gewalt

Beachten Sie, dass es keine Schriftstellenverweise neben jedem Punkt gibt? Das liegt daran, dass wir über Dinge sprechen, für die die Zivilregierung keine biblische Autorität hat. Und es gibt keine "allgemeine Autorität, was auch immer zu tun", die sich in den Details verbirgt. Und warum? Weil Gott sein Volk gerade erst aus der ägyptischen Tyrannei befreit hatte, und er wollte nicht, dass es dorthin zurückkehrt: 5. Mose 17:16.

Nach biblischem Recht kann die Zivilregierung im Falle speziell aufgezählter Verbrechen vor Gericht gehen (solange zwei tatsächliche Zeugen als Zeugen auftreten). Sie kann auch handeln, um eine (freiwillige) militärische Reaktion zur Verteidigung gegen eine äußere Bedrohung zu organisieren. Aber sie hat keine willkürliche Autorität, um die Bürger herumzukommandieren und ihr Verhalten zu regulieren.

Manche Menschen sind so sehr an Sklaverei gewöhnt, dass sie einwenden könnten, dass dies "zu freizügig" erscheint. Und das ist der Grund, warum sie nicht die Gesetzgeber sind und es nie sein werden. Das biblische Zivilrecht maximiert die Freiheit innerhalb der Grenzen von Gottes Gerechtigkeit. Moderne Staaten versuchen, eine Vielzahl von Dingen zu maximieren ("soziale Gerechtigkeit", Unternehmensgewinne, Sonderinteressen, Macht der Zentralregierung, Gefängniskapazität usw.), aber Freiheit gehört nicht dazu.

Wenn Sie das Oberhaupt eines Haushalts sind und Ihre eigenen Haushaltsregeln aufstellen wollen, die bestimmte Dinge verbieten, ist das in Ordnung. Aber Sie haben nicht die Befugnis (nach biblischem Recht), anderen Haushalten Ihre eigenen persönlichen Regeln aufzuerlegen.

Und wenn Sie das biblische Zivilrecht stört, machen Sie sich keine Sorgen. Sie müssen nicht darunter leben. Die Heilige Schrift macht deutlich, dass das Reich Gottes niemals durch die Anwendung von Gewalt verbreitet wird. Jeder, der unter einer gottesfürchtigen Zivilregierung lebt, wird sich freiwillig (freudig) dazu bereit erklären, sich und sein Eigentum unter ihre Gerichtsbarkeit zu stellen: 2. Mose 19,3-8; 5. Mose 24,3-8; Mt 20,25-26.